Die Stadt als Schule der Demokratie
Jörg Reichert, Code for Leipzig, auf dem openTransfer CAMP #Demokratie am 28.09.2019 in Erfurt
Wie können Bürger:innen direkter an demokratischen Entscheidungsprozessen in ihrer Stadt teilhaben? Jörg Reichert stellte vor, welche Rolle dafür ein Ratsinformationssystem spielen kann und welche Werkzeuge im Umfeld der Open Knowledge Foundation Deutschland entstanden sind.
Zugrunde liegt den Überlegungen ein Demokratieverständnis, bei dem es um mehr geht, als alle vier Jahre ein Kreuz zu machen: Erst recht nicht, was die kommunale Ebene angeht, also das unmittelbare Lebensumfeld. Nach Jörg Reicherts Worten geht es darum, vorhandene Mittel der Mitbestimmung zu nutzen, auch wenn viele gar nicht wissen, welche die Kommunalpolitik vorhält und wie diese funktioniert. In einer Präsentation stellte er zahlreiche Beispiele vor (hier geht es zur Präsentation im PDF-Format).
Die Sessionteilnehmenden diskutierten die Frage, ob eine Art Abgeordnetenwatch auch für die kommunale Ebene sinnvoll wäre. Neben dem Aufwand müsse man, so ein Teilnehmender, auch bedenken, dass Abgeordnete bei vielen Anfragen entweder total überfordert seien mit der Beantwortung der Fragen, aber ein schlechtes Rating bekämen, wenn sie nicht auf alle Anfragen reagieren konnten. Hinzu kommt, dass viele kommunale Ämter Ehrenämter sind – anders als im Bundestag oder in vielen Landtagen. Eine Übersicht, welche Politiker:innen Ansprechpersonen auf den verschiedenen politischen Ebenen von der Kommune bis Europa sind, wurde als positiv gesehen. Es könnte eine Karte geben, die bei einem Klick auf einen Ort – auch innerhalb einer Stadt – alle Personen auflistet, die diesen Ort vertreten.
Ein Fazit der Session war allerdings, dass vieles so komplex und bürokratisiert ist, dass man fast immer Expert:innen braucht, um die Vorgänge und Ansatzpunkte für eigenes Handeln zu verstehen bzw. zu finden. Die Frage, ob dies wirklich gerecht ist, konnte nicht abschließend geklärt werden.
